Posts

Es werden Posts vom 2014 angezeigt.

BI Rehringhausen - Billige Polemik oder mangelnde Sachkenntnis?

Bild
Zum Zeitungsbericht "Rehringhauser BI läuft Sturm gegen Politik" in Westfalenpost und Rundschau vom 23.12.2014:
Der Artikel beleuchtet zunächst die generelle Sicht der BI auf die Windenergie. Diese Sichtweise mag vielleicht noch vertretbar sein. Im kommunalpolitisches Entscheidungsprozess spielt sie keine Rolle. Ob Strom aus erneuerbaren Energien gewonnen werden soll, oder nicht, ist eine Frage der Bundes- und Landespolitik. Daher setze ich mich mit diesen Argumenten hier nicht weiter auseinander.
Die BI und ihr Vorsitzender Gerhard erklären, sie seien frustriert, weil der Bauausschuss des Rates der Kreisstadt Olpe die Vorrangzone „Hohe Rhonard“ herausgenommen habe. Gründe dafür seien  ihrer Meinung nach die Nähe zum Kernstadtgebiet von ca. 2400m und die damit verbundenen Unzumutbarkeiten für die Bürger.
Diese Darstellung ist in mehrfacher Hinsicht falsch. Der Bauausschuss hat zu allen im Entwurf des Teilplans Energie zum Regionalplan vorgesehenen Flächen im Stadtgebiet ein…

Eines hat die Olper SPD sicher nicht: Durchblick

Bild
Derzeit wird der "Olper Durchblick", eine Veröffentlichung des SPD- Ortsverbands Olpe, an die Haushalte im Stadtgebiet verteilt. Der Titel der Veröffentlichung "Durchblick" verspricht viel und hält wenig.
Die ersten beiden Beiträge von Wolfgang Wigger, SPD Vorsitzender, und dem SPD-Ratsmitglied Peter Susel befassen sich mit SPD- internen Befindlichkeiten zu den politischen Mitbewerbern B´90/Grüne und Andreas Stenzel (FDP).
Wolfgang Wigger bezichtigt Andreas Stenzel, im Bezug auf ein von der AWO geplantes Kaufhaus die Unwahrheit gesagt zu haben. Herr Stenzel habe wahrheitswidrig behauptet, die Planungen seien auf Druck der SPD Olpe gescheitert. Es spricht zunächst nichts dagegen, einen Wettbewerber aufzufordern, bei der Wahrheit zu bleiben. Ich will Herrn Stenzel auch nicht in Schutz nehmen. Nach dem Lesen des weiteren Beitrags von Peter Susel (Seite 2), der sich Gedanken zur Kommunalwahl macht, habe ich Zweifel, ob die SPD ihren Ansprüchen an andere selbst gerecht…

Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Peter Weber zum Haushalt 2015 der Kreisstadt Olpe

Bild
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,
der Haushalt des Jahres 2015 ist seit vielen Jahren der erste, der von der Aufsichtsbehörde nicht genehmigt werden muss – er ist zumindest fiktiv ausgeglichen, da das Defizit durch die Ausgleichsrücklage gedeckt wird. Aber der Haushalt 2015 und die Planungen für die Folgejahre zeigen, dass sich auch die Kreisstadt Olpe auf finanziell schwierige Zeiten einstellen muss.
Ein Haushaltsdefizit in Höhe von 2,4 Mio. € ist ein Ergebnis, dass uns ohne Zweifel keine Freude bereitet.
Wie ich schon im letzten Jahr festgestellt habe: Auf Unterstützung durch das Land können wir nicht mehr zählen. Ganz im Gegenteil: Im Jahr 2015 sind wir zum zweiten Mal in Folge abundant, wir erhalten also keine Zuweisungen des Landes. Und wenn dies im Jahr 2016 erneut der Fall sein sollte, dann gehört auch die Kreisstadt Olpe zu den Kommunen, die eine Abundanzumlage, den Kommunalsoli, zahlen müssen. Und das bei einem Haushaltsdefizit von 2,4 Mio. €. Das zei…

„Regenbogenland“ als zentrale Aufnahmestelle für Flüchtlinge?

Die Tageszeitungen berichteten im Sommer 2014 über die Schließung der Familienferienstätte Regenbogenland in Olpe zum 31.01.2015. Aus Sicht des Kolpingwerk, Diözesanverband Münster, existiert für die Fortsetzung des Betriebs keine realistische Perspektive.
Das Regenbogenland wurde 1970 eröffnet und ermöglichte in den vergangenen Jahrzehnten Erholungsmaßnahmen für wirtschaftlich hilfsbedürftige und kinderreiche Familien. Es beherbergte Schulklassen und andere Gruppen und ermöglichte Tagungen. Besucher konnten in 78 Zimmern und 37 Zwei-Zimmer-Appartments untergebracht werden. Vermutlich ist die Nachfrage in den letzten Jahren zurück gegangen, so dass ein kostendeckender Betrieb künftig nicht mehr möglich ist. Der Zustand der Außenfassade lässt darauf schließen, dass Sanierungsbedarf besteht.
Die Schließung des Regenbogenlandes fällt in eine Zeit, in der viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Im Jahr 2012 haben 32 und im Jahr 2013 bereits 69 Asylbewerber in Olpe gelebt. Derzeit gehe…

Stadtverwaltung soll ein Bolz- und Spielplatzkonzept erstellen

Bild
Die CDU- Fraktion wird in der kommenden Sitzung des Ausschusses Bildung/Soziales/Sport am 10.12.2014 beantragen, dass die Stadtverwaltung ein Bolz- und Spielplatzkonzept erstellt:
1.Die Verwaltung wird damit beauftragt, ein Spielplatzkonzept zu erstellen. Das Konzept soll Auskunft über die Auslastung und den Zustand der vorhandenen Spiel- und Bolzplätze geben und für welche Altersgruppe sie jeweils eingerichtet worden sind. Darüber hinaus sollen Vorschläge unterbreitet werden, welche Spiel- und/oder Bolzplätze aufgegeben werden können und wie die  Attraktivität bei vorhandenen Plätzen gesteigert werden kann. Außerdem soll Stellung genommen werden, ob es sinnvoll ist, künftig Spielplätze mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten für unterschiedliche Altersgruppen  einzurichten (Wasser, Klettern, etc.) und bei welchen Spiel- und Bolzplätzen Patenschaftsprogramme aufgelegt werden sollten. Ferner soll geklärt werden, welche Spielplätze künftig als Mehrgenerationenplätze nach dem Beispiel…

Gastbeitrag: Windkraft ja oder nein und wenn ja, wo und wieviel?

Bild
Ein Aufruf zu Sachlichkeit, Toleranz und gegenseitigem Respekt an alle Rehringhauser von Andreas Zeppenfeld, Rehringhausen
Ein bemerkenswerter Leserbrief vom 12. November 2014 in der Siegener Zeitung (siehe unten) und die Sorge um den Zusammenhalt der Dorfgemeinschaft in unserem großartigem und wunderschönen Heimatdorf sind Anlass für mich, mit diesem „Aufruf“ an alle Rehringhauser Bürger an eine Rückkehr zur Sachlichkeit in der Diskussion und den Veröffentlichungen, zur Toleranz gegenüber der „anderen Meinung“, zur Abkehr von absolutistischen alleinvertretungsbeanspruchenden Meinungsführerschaften und zur gegenseitigen Achtung aller Mitbewohner zu appellieren.
Das die Eingangs gestellte Frage in unserer Republik, unserem Bundesland, unserem Kreis, unserer Stadt und natürlich auch in unserem Dorf sehr unterschiedlich gesehen und beantwortet wird, ist aus meiner Sicht vollkommen verständlich und nachvollziehbar. Das Gleiche gilt bei den zurzeit laufenden Planungsprozessen auf der Ebene …

Zum Kommentar von Josef Schmidt in WP/WR am 08.11.2014

Am 08.11.2014 waren in WP und WR ein Kommentar von Josef Schmidt abgedruckt. Darin zieht er folgendes Fazit: "Direkte Bürgerbeteiligung - eine Erfolgsstory. Nicht verwunderlich, ist es doch die einzige Möglichkeit, Politiker zu entmachten, die man vorher nicht gewählt hat." In der Montagsausgabe am 10.11.2014 berichten WP/WR über die Verleihung des silbernen Ehrenbechers für sieben Ratsmitglieder, die seit 15 Jahren ehrenamtlich in der Stadtverordnetenversammlung tätig sind oder waren.
Wenn Josef Schmidt mit seiner Einschätzung recht hat, werden weitere Ehrenbecherverleihungen selten sein. Wer ist denn so verrückt, über 15 Jahre ehrenamtlich tätig zu sein, wenn dies offenbar unerwünscht ist? Demokratische Strukturen können auf der kommunalen Ebene nur mit sachkundigen Kommunalpolitikern gelebt werden. Funktionierende Alternativkonzepte sind mir nicht bekannt. Ich hoffe, Josef Schmidt hat mit seiner Einschätzung unrecht.

Vorrangzonen Windenergie: Bitte bei der Wahrheit bleiben

Bild
Am 06.11.2014 fand die Sitzung des Bauausschusses der Stadt Olpe statt. Dort wurde auch die Stellungnahme der Stadt Olpe zu den im Entwurf des "Regionalplan Arnsberg - Sachlicher Teilplan Energie" vorgeschlagenen Potentialflächen erörtert.
Ein Mitglied des Vorstands der Bürgerinitative Rehringhauser Berge stellte danach die Behauptung auf, die Stadt Olpe "habe Vogelschutzzonen erstellt", die Gebiete endeten aber vor den Rehringhauser Potentialflächen. "Alle schützenswerten Vögel umfliegen Rehringhausen und landen scheinbar überwiegend in Oberveischede. Man sieht, man muss Fachmann im Amt sein, um diese Detaillierung des Vogelfluges zu erkennen. Aber jetzt wird es noch viel mehr Bürger geben, die sich auf die nächste Wahl freuen und sich unserer Bürgerinitiative Rehringhauser Berge anschließen."
Schlimm fände ich es, wenn hier nicht eine Einzelmeinung eines Vorstandsmitglieds vorliegt, sondern es die Strategie der Bürgerinitative ist, Dörfer gegeneinander…

Stadtverwaltung gibt Stellungnahme zu den geplanten Vorrangzonen ab

Bild
Die Stadtverwaltung der Kreisstadt Olpe hat eine erste fachliche Stellungnahme zu dem Entwurf des "Regionalplan Arnsberg - Sachlicher Teilplan Energie" abgegeben. Die Grundlagen, auf denen der Entwurf der Bezirksregierung beruht, sind offensichtlich nur unvollständig ermittelt worden.

Ich bin der Verwaltung dankbar dafür, dass sie frühzeitig ein eigenes Windpotentialgutachten eingeholt hat und auf dieser Grundlage nun zum richtigen Zeitpunkt reagieren konnte. Der vollständige Text der Stellungnahme kann unter dem unten angegebenen Link nachgelesen werden.
Link: Stellungnahme der Kreisstadt Olpe (Vorlage 266/2014)
Die Stellungnahmefrist gegenüber der Bezirksregierung läuft am 22.12.2014 ab. Die Verwaltung, Politik aber auch Bürger und Verbände müssen die verbleibende Zeit nutzen, um die Stellungnahme möglichst noch um weitere Gesichtspunkte zu erweitern.

Vorrangzonen: Argumente sind gefragt

Der CDU Ortsverband Oberveischede hat die Teilnahme von ca. 60 Besuchern ihrer Versammlung zum Thema "Bürgerinformation Windenergie" als ernüchternd beschrieben. Ich sehe das anders, weil eine Woche zuvor an Ort und Stelle bereits eine Veranstaltung der EnergieAgentur.NRW über das gleiche Thema mit anderem Schwerpunkt stattgefunden hat.
Die Diskussionen beider Veranstaltungen zeigen, dass sowohl Befürworter wie Kritiker der Windkraftanlagen das Ausmaß der Flächenausweisungen im Entwurf des "Regionalplan Arnsberg - Sachlicher Teilplan Energie" mit großer Sorge sehen. Käme es zu einer vollständigen Bebauung der vorgeschlagenen Flächen, gäbe es in Zukunft 41 statt 6 Windkraftanlagen in den Grenzen des Stadtgebietes Olpe. 
Die Dynamik und die Wucht, die in die Debatte hinein geraten ist, ergibt sich aus der Änderung des Landesentwicklungsplans des Landes NRW. Danach sollen bereits mit Jahr 2020 mindestens 15% der Stromgewinnung aus Windkraft erfolgen. Die Stadt Olpe h…

Gemeindeprüfungsanstalt empfiehlt die Reduzierung der Spielplätze

Bild
Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) hat sich mit dem Haushalt der Kreisstadt Olpe auseinander gesetzt und empfiehlt die Reduzierung der Zahl der Spiel- und Bolzplätze sowie die Absenkung des Unterhaltungsaufwands. Die eingesetzen Kosten liegen nach dem Bericht deutlich über dem ermittelten Durchschnitt anderer geprüfter Kommunen. 

Der vollständige Bericht kann unter folgendem Link eingesehen werden: 
https://sitzungsdienst.kdz-ws.net/gkz330/sdnetrim/Lh0LgvGcu9To9Sm0Nl.HayEYv8Tq8Sj1Kg1HauCWqBZo5Ok4KfyJbxIWsESn4Rk4Te.Pb.CXuCWn4Oi0Lg-IbvDauHTp8To1Ok0HbwHau8Vt6Pi7Kj2GJ/Anlage_291-2014-6_Gruenflaechen.pdf
Meines Erachtens sollten die eingesetzten Mittel zwar nicht reduziert, aber zukünftig effektiver eingesetzt werden. Daher sollte die Zahl der Plätze reduziert, die Attraktivität aber gleichzeitig erhöht werden. Dazu sollte die Stadtverwaltung ein Spielplatzkonzept entwickeln.
Siehe auch:
http://carsten-sieg.blogspot.de/2014/10/bei-spielplatzen-von-neuenkleusheim.html

26.10.2014: Wahlen zum Integrationsrat

Am 26.10.2014 finden von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr die Wahlen zum Integrationsrat statt. Wahllokale sind das Alte Lyzeum und die Hackemickeschule. Weitere Informationen gibt es auf der Internetseite der Kreisstadt Olpe: http://www.olpe.de/index.phtml?sNavID=1851.679.1&La=1

Der Integrationsrat hat sich in der letzten Wahlperiode als sinnvolle Institution erwiesen. Im Jahr 2010 betrug die Wahlbeteiligung nur 13,1 %. Ich hoffe dieses mal auf eine deutlich bessere Beteiligung.

Rathausabriss: Planungen erst beenden, dann entscheiden.

Bild
Am 22.10.2014 waren drei interessante Leserbriefe in der Westfalenpost/Rundschau zum Thema Rathausabriss und -neubau. Ich teile die Auffassung, das bestehende Gebäude nicht auf Dauer zu erhalten. Die Neubaupläne müssen weitergeführt werden, solange sich im Bereich des Bahnhofsgebäudes die Chance bietet, dort ein neues Rathausgebäude zu errichten. Ich stimme auch zu, dass die endgültige Entscheidung über Abriss und Neubau erst getroffen werden kann, wenn die Planungen abgeschlossen sind und, wenn die Finanzierung geklärt ist.
Sicherlich könnte das bestehende Rathausgebäude kernsaniert, und weiter genutzt werden. Vermutlich kann eine architektonische Aufwertung sogar dazu führen, dass das Gebäude  im Stadtbild positiver wahrgenommen wird. Die Nutzung einzelner Geschosse für Gastronomie und für ein Stadtmuseum ist aber problematisch. Treppenhaus und Aufzugsanlage lassen sich derzeit nicht von den Verwaltungseinheiten trennen. Aufgrund unterschiedlicher Öffnungszeiten müssten weitere Auf…

Vom Golddorf zum Atomdorf?

Bild
Der Ort Rehringhausen unterstützt auf seiner Facebook- Seite eine Online-Petition zum Ausstieg aus dem Atomausstieg und zur Abschaffung der EEG- Umlage (vgl. http://carsten-sieg.blogspot.de/2014/10/rehringhausen-fur-atomstrom.html/). Initiator der Petition ist der Verein "Bürger für Technik e.V.", dem nachgesagt wird, eine Tarnorganisation der Atomlobby zu sein (vgl. Die Zeit, Jahrgang 2008, Ausgabe Nr. 17 "Atomkraft - ja bitte!" veröffentlicht:  http://www.zeit.de/2008/17/Atomlobby). Nach Wikipedia bestehen personelle Überschneidungen zur Kerntechnischen Gesellschaft e.V (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Kerntechnische_Gesellschaft). Dieser Verein hat das Ziel, "den Fortschritt von Wissenschaft und Technik auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie und verwandter Disziplinen zu fördern".
Ich kann den Unmut der Rehringhauser Bürger über die in ihrer Ortsnähe geplanten Vorrangzonen für Windkraftanlagen verstehen. Die Ablehnung der Windkraftan…

Rehringhausen für Atomstrom

Bild
Nirgendwo im Stadtgebiet Olpe wird derzeit so kontrovers über die kommenden Vorrangzonen für Windkraftanlagen diskutiert, wie in Rehringhausen. Mittlerweile wirbt der Ort auf seiner Facebook- Internetseite (https://www.facebook.com/pages/Rehringhausen/256765674426929) auch für die Abschaffung des EEG und die Rücknahme des Atomausstiegs. Was die Rehringhauser wohl sagen würden, wenn geplant wäre, ein Atomkraftwerk in die Rehringhauser Berge zu bauen? Vielleicht forderten sie dann sie die Abschaffung der Kernenergie und den Ausbau regenerativer Energien.



Eine ausgewogene Bewertung der Situation aus Sicht der heimischen Wirtschaft kann in dem "Fachbeitrag der Wirtschaft zum Teilabschnitt Energie des Regionalplans Arnsberg" der IHK Arnsberg nachgelesen werden:

http://www.ihk-arnsberg.de/upload/Fachbeitrag_der_Wirtschaft_dataabg_13574.pdf

Zum Thema Windkraftanlagen und ihre Auswirkungen auf die Natur führt die EnergieAgentur.NRW demnächst eine Informationsveranstaltung durch:
Win…

Bei Spielplätzen von Neuenkleusheim lernen

Bild
Zuletzt ist im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens im Bereich Kortemicke/Gartenstraße in Olpe kontrovers über den Zustand und den weiteren Bestand des dortigen Kinderspielplatzes diskutiert worden. Die Anwohner haben sich durch eine Unterschriftenaktion dafür eingesetzt, den Spielplatz nicht zu verkleinern. Außerdem wurde die mangelnde Attraktivität der Spielplätze in Olpe kritisiert.
Im Stadtgebiet Olpe gibt es 54 Spielplätze und 21 Bolzplätze für 3.497 Kinder zwischen 0 und 14 Jahren. Damit teilen sich statistisch 65 Kinder einen Spielplatz und 167 Kinder einen Bolzplatz.

Quellen:
http://www.olpe.de/index.phtml?mNavID=1851.131&s NavID=1851.131&La=1
http://www.olpe.de/PDF/Auswertung_zum_Spielfl%C3%A4chenbedarf_2010.PDFObjSvrID=1851&ObjID=427&ObjLa=1&Ext=PDF&WTR=1&_ts=1286179636

Der im Haushalt 2014 veranschlagte Unterhaltungsaufwand beläuft sich auf EUR 352.400,25 (Haushaltsplan 2014, S. 316). Für jedes Kind wendet die Stadt rund EUR 101 für die Unterhaltu…

Kiss and Ride am Olper Bahnhaltepunkt

Bild
Am Bahnhaltepunkt Olpe, hinter Expert Klein, gibt es einen Kiss-and-Ride- Parkplatz. Bisher kannte ich nur Park-and-Ride-Parkplätze. Park-and-Ride-Parkplätze sind Pendlerparkplätze an öffentlichen Nahverkehrshaltestellen, die den Umstieg auf den Nahverkehr ermöglichen sollen. Aber welchen Zweck haben Kiss-and-Ride-Parkplätze?





Wikipedia sorgt für Aufklärung (http://de.wikipedia.org/wiki/Kiss_and_ride): Als Kiss and ride (auch Kiss und ride, englisch, wörtlich übersetzt: „Küssen und fahren“; kurz K+R oder K&R) wird das Abliefern oder Abholen von Fahrgästen an einer Zugangsstelle des öffentlichen Personenverkehrs durch einen von Dritten gefahrenen Privat-Pkw bezeichnet.
Man lernt jeden Tag dazu.

FAQ Windkraftanlagen in Olpe

Ich bedanke mich für die teilweise kritische aber durchweg sachliche Resonanz auf meine zwei vorausgegangenen Beiträge zum Thema Windkraftanlagen in Olpe. Die außerhalb der Beiträge erörterten Fragen und Themen habe ich nachfolgend zusammengefasst:
1. Wird dieser Blog im Auftrag der CDU veröffentlicht?
Nein. Ich bin zwar CDU-Mitglied und auch Mitglied der CDU- Ratsfraktion. Ich schreibe aber nur im eigenen Namen. Die Inhalte und von mir vertretenen Meinungen spiegeln daher auch nicht immer die kollektive Meinung der CDU oder der Stadtratsfraktion wider.
2. Ist die CDU in Olpe grundsätzlich gegen Windenergie?
Nein. Die CDU- Ratsfraktion hat sich dazu bekannt, die Energiewende mitzugestalten. Dazu gehört nach meiner Meinung nach neben dem Ausschöpfen von Einsparpotentialen auch der schonende Ausbau regenerativer Energien.
3. Wie steht die CDU in Olpe zur Ausweisung weiterer Vorrangzonen im Stadtgebiet?
Dazu gibt es (noch) keine Beschlüsse. Die Orte, an denen (neue) Windräder entstehen …

Handlungsrahmen der Stadt Olpe bei Vorrangzonen für Windenergie

Lange Zeit war der Handlungsrahmen für Städte und Gemeinden in NRW bei der Ausweisung von Vorrangzonen für Windenergie sehr weit. Die Stadt Olpe konnte nahezu frei festlegen, ob, wo und in welcher Größe Gebiete ausgewiesen werden. Erforderlich war lediglich ein "schlüssiges Gesamtkonzept" für das gesamte Plangebiet, das auch an global oder pauschalierend festgelegten Kriterien die Ungeeignetheit von Flächen feststellen konnte.
Es war also möglich,  einen großen Abstand zwischen Windkraftanlgen und Wohnbebauung festzulegen, oder die Höhe der Anlagen zu begrenzen. Dieser weite Handlungsrahmen wurde von der Rechtsprechung bestätigt (vgl. OVG NRW, Urteil 30.11.2001, 7 A 4857/00). Das OVG NRW stellte u.a. fest, dass Kommunen die Darstellung von Vorrangzonen restriktiv steuern können und keine besondere Pflicht zur Förderung der Windenergie besteht.
Link: http://www.pontepress.de/pdf/5_OVG_NRW_2_02.pdf
Der gesetzliche Rahmen und die Rechtsprechung haben sich zwischenzeitlich grund…

Windräder im Stadtgebiet Olpe

Bild
Im Rahmen eines Ausflugs hat die CDU- Fraktion am 12.09.2014 die Rehringhauser Windräder besichtigt. Das Thema Vorrangzonen für Windenergie war bereits im Kommunalwahlkampf heiß diskutiert. In Rehringhausen hat sich zwischenzeitlich ein Bürgerverbund gegen die Errichtung neuer und gegen die Erweiterung bestehender Vorrangzonen gegründet. 

Kürzlich hat die Bezirksregierung Arnsberg den "Regionalplan Arnsberg - Sachlicher Teilplan Energie" vorgelegt. Danach können an sechs verschiedenen Stellen im Stadtgebiet Vorrangzonen "ohne voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen" ausgewiesen werden. Besonders betroffen sind die Orte Oberveischede, Rehringhausen, Saßmicke, Kleusheim und  Neger. Die Planung geht erheblich über das "Entwicklungskonzept Potentialflächen Windenergie" der Stadt Olpe hinaus. Wird die Planung umgesetzt, wird sich das Landschaftsbild im Stadtgebiet stark verändern.


Ich halte die Anzahl und die Größe der vorgeschlagenen Flächen für unange…