Manche können nur Opposition

Die FDP regt sich in einer in der Siegener Zeitung am 14.06.2014 veröffentlichten Pressemitteilung über die "Anbierung der Grünen an die CDU" auf. Gleichzeitig teilt der Fraktionsvorsitzende Stenzel mit, der Fokus der FDP liege auf Sachthemen, nicht auf Postenschieben. Ob Herr Stenzel meinen Blogeintrag vom 11.06.2014 gelesen hat?

Es ist zu begrüßen, wenn sich die FDP künftig auf Sachthemen fokussiert. Wer sachpolitische Entscheidungen durchsetzen will, braucht aber Mehrheiten - in der eigenen Fraktion und auch im Rat. Die FDP hat Gespräche mit der CDU sehr früh ausgeschlossen. Wer Sachpolitik gestalten will, müsste aber eigentlich das Gespräch - gerade mit der größten Fraktion - suchen. 

Darin liegt leider kein Widerspruch. Ich habe zwar unmittelbar nach der Kommunalwahl noch gehofft, dass das Ergebnis die anderen im Rat vertretenen Fraktionen aus ihrer Oppositionsecke heraus holt. Die Debatten in den Sitzungen der letzten Wahlperiode waren zu oft zu wenig konstruktiv. Anstatt gestaltender Vorschläge füllte oft selbstgefällige Kritik der Opposition die Debatten. Wenn es das Selbstverständnis der FDP ist, nur "Stein des Anstoßes" zu sein und nach Fehlern zu suchen, anstatt zu gestalten, ist die Suche nach Mehrheiten entbehrlich.

Aus meiner Sicht schiebt die FDP die Gespräche zwischen CDU und Grüne als Vorwand vor, um die bequeme Oppositionsrolle nicht verlassen zu müssen. Alles andere wäre eine positive Überraschung.