Brauchen Stadt und Kreis Olpe die AfD?

Am 15.09.2014 haben WR und WP über ein Pressegespräch mit Herrn Reiner Rohlje, Sprecher der AfD im Kreis Olpe, berichtet. Danach plant die AfD bei den Kommunalwahlen in 2020 kreisweit anzutreten. Vorher will man durch Pressearbeit auf sich aufmerksam machen.

Die AfD wählt damit einen zu den Olper Piraten vergleichbaren Weg. Die Piraten haben sich ebenfalls bei den Kommunalwahlen 2014 entschlossen, in Olpe nicht anzutreten, sondern von Außen auf die Ratspolitik einzuwirken. Ich finde es gut, wenn sich möglichst viele Bürger, Gruppen, Vereine, Parteien und Verbände an der Kommunalpolitik beteiligen. Meinungsvielfalt und Meinungskampf sorgen für bessere Ergebnisse.

Ich fände es auch spannend, zu erfahren, wofür die AfD eigentlich steht.

Das Pressegespräch bietet leider nur wenig Aufschluss.  Herr Rohlje teilt u.a. mit, "der normale Bürger auf der Straße habe zunehmend das Gefühl, dass er für die immer höheren, auch kommunalen Abgaben immer weniger Gegenleistung bekomme." Ob der normale Bürger auf der Straße diesen Eindruck hat, kann ich nicht beurteilen. Konstruktiv wäre aber ein Vorschlag der AfD, wie bei sinkenden Abgaben mehr Gegenleistungen an den Bürger erbracht werden können, oder wie der ausgemachte, vermeintliche Trend aufgehalten werden kann. Es ist wenig hilfreich, nur Fragen zu stellen, Stimmungen zu wecken und keine Antworten zu geben.

Es wird mitgeteilt, Attendorn stehe finanziell im Vergleich zu Olpe besser da. Das ist zwar richtig. Attendorn erzielt aber deshalb höhere Gewerbesteuern, weil sich dort mehrere Unternehmen befinden, die eine enorme Steuerkraft haben. Wenn die AfD eine Veränderung für Olpe möchte, mag sie darlegen, wie Olpe steuerkräftigere Unternehmen ansiedeln soll, oder wie die Steuerkraft ansässiger Unternehmen gesteigert werden kann. Meines Erachtens kann die Stadt nur attraktive Gewerbeflächen bereitstellen und ein investitionsfreundliches Klima schaffen. Die Belegung der Gewerbegebiete "Langes Feld" und "Hüppcherhammer" zeigt, dass die Wirtschaftsförderung in Olpe gut funktioniert. Ob die dort ansässigen Unternehmen künftig in hohem Maße Gewerbesteuer zahlen können, hängt von dem jeweiligen unternehmerischen Erfolg ab. Wie die Politik dabei mitwirken kann, weiß ich nicht. Wieder werden Stimmungen geweckt und keine Antworten gegeben.

Dann wird noch eine Bürgerbefragung zum Thema Windkraft empfohlen. Die AfD versucht damit, wie es die FDP im Kommunalwahlkampf versucht hat, den Eindruck zu erwecken, die Kommunalpolitik habe bei der Frage der Errichtung von Vorranggebieten für Windräder weitgehende Planungsfreiheit. Das Gegenteil ist leider der Fall. (siehe auch: http://carsten-sieg.blogspot.de/2014/09/windrader-im-stadtgebiet-olpe.html?spref=fb ). 

Die AfD will noch "seriöse Vorarbeit" leisten, bevor sie konkret aktiv wird. Ich hoffe, die Beiträge werden konstruktiver.


(AfD will auch kommunal mitmischen | WAZ.de - Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-olpe-wenden-und-drolshagen/afd-will-auch-kommunal-mitmischen-id9826480.html#plx1975277871 )