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Es werden Posts vom Dezember, 2014 angezeigt.

BI Rehringhausen - Billige Polemik oder mangelnde Sachkenntnis?

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Zum Zeitungsbericht "Rehringhauser BI läuft Sturm gegen Politik" in Westfalenpost und Rundschau vom 23.12.2014:
Der Artikel beleuchtet zunächst die generelle Sicht der BI auf die Windenergie. Diese Sichtweise mag vielleicht noch vertretbar sein. Im kommunalpolitisches Entscheidungsprozess spielt sie keine Rolle. Ob Strom aus erneuerbaren Energien gewonnen werden soll, oder nicht, ist eine Frage der Bundes- und Landespolitik. Daher setze ich mich mit diesen Argumenten hier nicht weiter auseinander.
Die BI und ihr Vorsitzender Gerhard erklären, sie seien frustriert, weil der Bauausschuss des Rates der Kreisstadt Olpe die Vorrangzone „Hohe Rhonard“ herausgenommen habe. Gründe dafür seien  ihrer Meinung nach die Nähe zum Kernstadtgebiet von ca. 2400m und die damit verbundenen Unzumutbarkeiten für die Bürger.
Diese Darstellung ist in mehrfacher Hinsicht falsch. Der Bauausschuss hat zu allen im Entwurf des Teilplans Energie zum Regionalplan vorgesehenen Flächen im Stadtgebiet ein…

Eines hat die Olper SPD sicher nicht: Durchblick

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Derzeit wird der "Olper Durchblick", eine Veröffentlichung des SPD- Ortsverbands Olpe, an die Haushalte im Stadtgebiet verteilt. Der Titel der Veröffentlichung "Durchblick" verspricht viel und hält wenig.
Die ersten beiden Beiträge von Wolfgang Wigger, SPD Vorsitzender, und dem SPD-Ratsmitglied Peter Susel befassen sich mit SPD- internen Befindlichkeiten zu den politischen Mitbewerbern B´90/Grüne und Andreas Stenzel (FDP).
Wolfgang Wigger bezichtigt Andreas Stenzel, im Bezug auf ein von der AWO geplantes Kaufhaus die Unwahrheit gesagt zu haben. Herr Stenzel habe wahrheitswidrig behauptet, die Planungen seien auf Druck der SPD Olpe gescheitert. Es spricht zunächst nichts dagegen, einen Wettbewerber aufzufordern, bei der Wahrheit zu bleiben. Ich will Herrn Stenzel auch nicht in Schutz nehmen. Nach dem Lesen des weiteren Beitrags von Peter Susel (Seite 2), der sich Gedanken zur Kommunalwahl macht, habe ich Zweifel, ob die SPD ihren Ansprüchen an andere selbst gerecht…

Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Peter Weber zum Haushalt 2015 der Kreisstadt Olpe

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,
der Haushalt des Jahres 2015 ist seit vielen Jahren der erste, der von der Aufsichtsbehörde nicht genehmigt werden muss – er ist zumindest fiktiv ausgeglichen, da das Defizit durch die Ausgleichsrücklage gedeckt wird. Aber der Haushalt 2015 und die Planungen für die Folgejahre zeigen, dass sich auch die Kreisstadt Olpe auf finanziell schwierige Zeiten einstellen muss.
Ein Haushaltsdefizit in Höhe von 2,4 Mio. € ist ein Ergebnis, dass uns ohne Zweifel keine Freude bereitet.
Wie ich schon im letzten Jahr festgestellt habe: Auf Unterstützung durch das Land können wir nicht mehr zählen. Ganz im Gegenteil: Im Jahr 2015 sind wir zum zweiten Mal in Folge abundant, wir erhalten also keine Zuweisungen des Landes. Und wenn dies im Jahr 2016 erneut der Fall sein sollte, dann gehört auch die Kreisstadt Olpe zu den Kommunen, die eine Abundanzumlage, den Kommunalsoli, zahlen müssen. Und das bei einem Haushaltsdefizit von 2,4 Mio. €. Das zei…

„Regenbogenland“ als zentrale Aufnahmestelle für Flüchtlinge?

Die Tageszeitungen berichteten im Sommer 2014 über die Schließung der Familienferienstätte Regenbogenland in Olpe zum 31.01.2015. Aus Sicht des Kolpingwerk, Diözesanverband Münster, existiert für die Fortsetzung des Betriebs keine realistische Perspektive.
Das Regenbogenland wurde 1970 eröffnet und ermöglichte in den vergangenen Jahrzehnten Erholungsmaßnahmen für wirtschaftlich hilfsbedürftige und kinderreiche Familien. Es beherbergte Schulklassen und andere Gruppen und ermöglichte Tagungen. Besucher konnten in 78 Zimmern und 37 Zwei-Zimmer-Appartments untergebracht werden. Vermutlich ist die Nachfrage in den letzten Jahren zurück gegangen, so dass ein kostendeckender Betrieb künftig nicht mehr möglich ist. Der Zustand der Außenfassade lässt darauf schließen, dass Sanierungsbedarf besteht.
Die Schließung des Regenbogenlandes fällt in eine Zeit, in der viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Im Jahr 2012 haben 32 und im Jahr 2013 bereits 69 Asylbewerber in Olpe gelebt. Derzeit gehe…