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Wie ein Bürgerentscheid mit Füßen getreten wird - Grüne, FDP und SPD positionieren sich gegen die Museumsplanung

Aus den Fraktionen von Grünen, SPD und FDP kommt deutliche Kritik bis Ablehnung gegen die Planungen, im künftigen Rathaus der Stadt Olpe ein städtisches Museum zu integrieren. Sie ignorieren damit den am 06.04.2017 getroffenen Bürgerentscheid und wollen ihn offenbar nicht mehr umsetzen.

Zur Erinnerung:
Am 10.11.2016 traf die Stadtverordnetenversammlung unter Mitwirkung von CDU, UCW und FDP folgenden Beschluss:
"Unter Einbeziehung des Bahnhofsgebäudes wird ein neues Rathaus errichtet (...) Ein Museum wird Bestandteil der Planungen und wird in Abstimmung mit dem Förderverein Stadtmuseum Olpe eingerichtet."

Auf Initiative von SPD, Grüne und Piraten fand daraufhin ein Bürgerentscheid statt, der sich gegen diesen Ratsbeschluss richtete und stattdessen die Frage klären sollte:
„Soll das bestehende Rathaus saniert und auf einen Neubau verzichtet werden?“
Diese Frage verneinten bei der Abstimmung am 06.04.2017 63,50% der Olper Bürgerinnen und Bürger, die an der Wahl teilgenommen ha…

Debatte über Hetzkampagnen und die Verantwortung von Erika Steinbach: Auch ein Thema in Olpe

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Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke findet eine aus meiner Sicht überfällige Debatte statt, was Hasskomentare und Hetze im Internet auslösen können und wie damit künftig umgegangen werden soll. Die Hasskampagne gegen Walter Lübcke begann, nachdem er aus einer Debatte während der sogenannten Flüchtlingskrise wie folgt zitiert wurde: „Es lohnt sich, in unserem Land zu leben. Da muss man für Werte eintreten, und wer diese Werte nicht vertritt, der kann jederzeit dieses Land verlassen, wenn er nicht einverstanden ist. Das ist die Freiheit eines jeden Deutschen.“ 
Dabei ist auch die Politikern Erika Steinbach ins Fadenkreuz geraten, der unterstellt wird, sie habe mit Beiträgen in sozialen Netzwerken zur Hetze gegen Walter Lübcke beigetragen. Der nachfolgende Link verweist auf einen Beitrag von Lars Wienand vom 17.06.2019: "Erika Steinbach heizte Hass auf Walter Lübcke neu an."
https://www.t-online.de/
Erika Steinbach weist diese Vorwürfe von sich u…

Zum vermeintlichen Tag der Heimattreue in Olpe:

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Sechs Thesen zur Denkmalbereichssatzung

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1. Im Kernbereich der Olpe Innenstadt ist noch immer viel erhaltenswerte Bausubstanz vorhanden. Das gilt, obwohl in der Vergangenheit viele erhaltenswerte Gebäude abgerissen worden sind.
2. Ziel der diskutierten Denkmalbereichssatzung ist, die Silhouette und den Grundriss, also das Erscheinungsbild der Innenstadt zu schützen. Gleichzeitig soll eine Fördersatzung dafür sorgen, das denkmalgerechte, individuelle Erscheinungsbild der Gebäude zu erhalten.
3. Olpe hat bereits seit 1992 eine Denkmalbereichssatzung, die derzeit nur für einen kleinen Bereich rund um den Olper Marktplatz (Oberstadt) gilt. Das Thema ist also nicht neu. Die bestehende Satzung ist durch jahrzehntelange Praxis erprobt.
4. Die seit 1992 bestehende Denkmalbereichssatzung hat dazu beigetragen, dass historische Gebäude nicht abgerissen worden sind (Beispiel Volksbank Frankfurter Straße 20) und andere Gebäude denkmalgerecht saniert wurden (Beispiel Engel und Völkers Am Markt 1). Daneben konnten auch Interessen des Ein…