Olpe. Bleibt. Besser. - Wahlprogramm der CDU Olpe 2020 - 2025

Vorwort


Ein Wahlprogramm in dieser Zeit für die kommenden fünf Jahre zu erstellen, ist besonders schwierig. Heute weiß niemand, wie lange die Corona-Pandemie dauern wird. Die wirtschaftlichen Folgen und die Auswirkungen auf unsere Stadt leiten unser Handeln. Gleichwohl blicken wir mit Entschlossenheit und Zuversicht in die Zukunft.


 

Wir gestalten Kommunalpolitik in Olpe mit dem Anspruch, Maß und Mitte zu halten. Wir sind nicht diejenigen, die vermeintlich als Erste immer alles besser wissen oder die mit schrillen Tönen direkt an die Öffentlichkeit gehen. Wir sind diejenigen, die Lösungen abwägen, diskutieren und finden. Unser Kandidatenteam hat Mitglieder aus der Kernstadt und den Dörfern, aus allen Altersgruppen und mit unterschiedlichen beruflichen Werdegängen. Viele haben bereits ehrenamtlich Verantwortung übernommen. Unsere Mannschaft besticht durch Vielfalt. So können wir die Themen unserer Stadt umfassend erörtern und ausgewogene Entscheidungen treffen.

Bei der letzten Kommunalwahl sind wir mit dem Motto „Olpe. Gemeinsam. Gestalten.“ angetreten. Wir haben schon Vieles auf einen guten Weg gebracht: Die Entwicklung des Bahnhofsbereiches oder die Planung des neuen Rathauses mit Museum finden mit starker Bürgerbeteiligung statt. In den Dörfern wurden viele Projekte gemeinsam mit den Dorfgemeinschaften umgesetzt. Diese Mitwirkung hat zu ausgewogenen und vorausschauenden Entscheidungen geführt. Unsere geradlinige Kommunalpolitik auf Augenhöhe möchten wir fortsetzen. Zum Wohle unserer Stadt. Damit Olpe auch in Zukunft besser bleibt!


Digital, nachhaltig und authentisch – Olpes Zukunft

Unser Leben wird täglich digitaler. Das betrifft u.a. die Daseinsvorsorge, Dienstleistungen und Bildungsangebote, aber auch die Vermittlung von Informationen und Nachrichten. Die Digitalisierung ist kein Selbstzweck. Sie soll das Leben der Bürgerinnen und Bürger erleichtern. 
 
Voraussetzung für eine Teilhabe an dieser Entwicklung ist vor allem ein Breitbandanschluss. Er gehört heute zur Grundversorgung wie ein Wasser- oder Stromanschluss. Nach den umfangreichen Ausbaumaßnahmen in den vergangenen Jahren sind nahezu jeder Haushalt und jedes Unternehmen an das schnelle Internet angeschlossen.  Die letzten „weißen Flecken“ sollen in den nächsten Jahren beseitigt werden. Neben dem Breitbandausbau muss auch der Ausbau des Mobilfunknetzes ständig weitergeführt werden.
Die Regionale 2025 in Südwestfalen will die Chancen der Digitalisierung ergreifen. Unsere ländlich geprägte Gegend soll sich attraktiv und nachhaltig weiterentwickeln – gerade auch für die jungen Menschen. Gemeinsam mit vier anderen Kommunen in Südwestfalen war unsere Stadt bei dem „Smart-Cities-Wettbewerb“ des Bundesbauministeriums erfolgreich. Damit haben wir die Chance, unsere Stadtentwicklung auf die Aspekte der Digitalisierung nachhaltig auszurichten. Einfach zusammengefasst geht es um die Frage: Wie können wir die technischen Möglichkeiten sinnvoll einsetzen? Wie nutzen wir die digitale Technik, um das Leben für die Menschen in der Stadt Olpe angenehmer und barrierefreier zu gestalten? Bei uns steht bei allen Entscheidungen der Mensch im Mittelpunkt.

Der Bahnhofsbereich bietet ideale Voraussetzungen dafür, die Innenstadt sinnvoll zu ergänzen und zukunftsfähig zu machen. Olpe ist als Einkaufsstadt und als Ausflugsziel überregional beliebt.  Diese Position möchten wir ausbauen. Niemand kennt unsere Stadt besser als unsere Bürgerinnen und Bürger. Die weitere Entwicklung der Stadt soll mit einer breit angelegten Bürgerbeteiligung, wie zuletzt bei der Erstellung des Innerstädtischen Entwicklungskonzepts, aber auch bei der Planung des künftigen Rathauses mit Museum fortgesetzt werden.


 

Das Gesicht unserer Stadt darf bei allen Weiterentwicklungen nicht verloren gehen. Unser Stadtbild und seine erhaltenswerte Bausubstanz möchten wir bewahren. Dazu soll die Denkmalbereichssatzung in geänderter Form genauso beitragen wie ein Förderprogramm zum Erhalt von Gebäuden.


Bildung im Blick – Olpe lernt von den Besten


Olpe ist kinderfreundlich, und das soll so bleiben. Daher wollen wir den Ausbau von Kindergartenplätzen auch weiterhin vorantreiben. Jedes Kind soll einen ortsnahen Platz erhalten. 
 
Unsere Schulen sind erstklassig. Sie befinden sich baulich in einem sehr guten Zustand, haben eine hervorragende Ausstattung und bieten ein hohes Bildungsniveau. Die Kapazität der Grundschulen reicht auch bei den starken Schuljahrgängen bis 2023 aus. Wir möchten die freie Schulwahl für Kinder und Eltern so weit wie möglich erhalten und sind gegen die Einrichtung von starren Schulbezirken. Die Frage, ob Bekenntnisgrundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen umgewandelt werden, muss in den jeweiligen Schulen diskutiert und entschieden werden.

Familie und Beruf müssen miteinander vereinbar sein. Deshalb ist es unser Anliegen, die Betreuungsmöglichkeiten in Kindergärten und Schulen weiter anzupassen und auszubauen.

Schulen müssen unsere Kinder auf das Leben und Lernen im Zeitalter der Digitalisierung vorbereiten. Dabei sollen die Schulen im Stadtgebiet eine führende Rolle einnehmen. Gemeinsam mit der Universität Siegen wird der „BildungsConnector Olpe“ als Modellprojekt entstehen, um die Entwicklung digitaler Kompetenzen in Schulen nachhaltig zu fördern. Lehrer erhalten dort einen Ort zur Aus- und Fortbildung, und Studenten können ihr Praxissemester in allen Regelschulen im Stadtgebiet absolvieren. Davon werden auch die Schüler stark profitieren. Wir setzen uns dafür ein, dass dieses Modellprojekt eine dauerhafte Einrichtung in Olpe wird. Die Schulen werden hierzu baulich und technisch zukunftsträchtig ausgestattet. Dabei wird ein Baustein das „House of Learning“ sein, das Kinder individuell fördern wird. 

Durch die Einrichtung eines internationalen Schulzweigs am Städtischen Gymnasium soll das Schulangebot in Olpe nochmals innovativ erweitert werden. Erstmals erhalten Schüler in unserer Region die Möglichkeit, einen internationalen Bildungsabschluss zu erreichen. Hiervon profitieren unsere Kinder ebenso wie die heimische Wirtschaft.   


Wirtschaft und Beschäftigung - Olpe baut auf


Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft sind nicht alles, aber ohne sie ist alles nichts. Die überwiegend familiengeführten Betriebe und Unternehmen bilden mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Grundlage unseres Wohlstands. Die Corona-Pandemie stellt uns vor große Herausforderungen. Für uns steht aber fest: Je schneller und je nachhaltiger wir zu alter Stärke zurückfinden, desto geringer werden die Folgen für jeden von uns sein. Die Förderung der Wirtschaft und damit die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit müssen wir in der kommenden Wahlperiode besonders in den Blick nehmen. Auch auf lokaler Ebene. Dazu gehört auch, dass die weitere Stadtentwicklung die Interessen des Einzelhandels, des Handwerks, der Dienstleister und der Gastronomiebetriebe berücksichtigt.

Durch die Erschließung weiterer Bauabschnitte des Gewerbegebietes Hüppcherhammer möchten wir unseren heimischen Unternehmen Erweiterungsmöglichkeiten bieten und neue Betriebe in Olpe ansiedeln. So werden Standorte gesichert, der Branchenmix vergrößert und Arbeitsplätze geschaffen! 
 
Die Ausrichtung unserer Stadt auf die Digitalisierung wird von Gründern, Handwerksbetrieben und Unternehmern aufmerksam und interessiert beobachtet. Daher setzen wir uns dafür ein, die Wirtschaftsförderung auch auf Unternehmen der Digitalwirtschaft auszurichten. Unser Ziel ist es, wieder Vollbeschäftigung zu erreichen.


Natur und Klima – Vernünftiger Umweltschutz in Olpe


Olpe bleibt die Stadt der tausend Linden. Unser Ziel ist es, in den bebauten Gebieten in der Stadt und in den Dörfern Straßenbäume zu pflanzen. Die städtischen Wälder sollen nach der Borkenkäferplage und den letzten Hitzeperioden mit geeigneten Baumarten aufgeforstet werden. Die Fluss- und Bachläufe im Stadtgebiet benötigen ausreichend Platz, um Starkregenereignisse aufzufangen. Überbauungen sollten, wenn möglich, entfernt werden. Daneben streben wir an, dass die Gewässer kontinuierlich renaturiert werden. 

Renovierungen oder Neubauten städtischer Gebäude sollen zu einer besseren Energieeffizienz führen. Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur werden verstärkt auf die Vermeidung von PKW-Verkehr ausgerichtet. 

Der Ausstieg aus Kohle- und Atomstrom und der Einstieg in die regenerative Energiegewinnung sind richtig. Bei dem Bau von Windrädern müssen aber auch die Interessen der Anlieger berücksichtigt werden. Die Windräder im Stadtgebiet haben eine Gesamthöhe von 120 bis 150 Metern. Neue Windräder haben nicht selten eine Gesamthöhe von 250 Metern. Es ist nicht vertretbar, solche Anlagen in die unmittelbare Nähe von Wohnbebauungen zu setzen. Die Steuerungsmöglichkeiten der Kommunalpolitik sind sehr begrenzt. Trotzdem werden wir uns weiter dafür einsetzen, dass ausreichend Abstand zwischen den Anlagen und den Anliegern gewahrt wird. Die Energiewende kann nur in einem breiten gesellschaftlichen Konsens gelingen. 


Ehrenamt – Olpe wird vor Ort gemacht


Das ehrenamtliche Engagement in den vielen Sport-, Kultur-, Schützen- und sonstigen Vereinen prägt das gesellschaftliche Leben und den Zusammenhalt in der Kernstadt und den Dörfern. Seit vielen Jahren unterstützen wir die sport- und kulturtreibenden Vereine in der Stadt Olpe. Die Corona-Pandemie stellt auch die Vereine vor erhebliche Probleme. Wir werden die Vereinsförderung darauf ausrichten, den Bestand und die Zukunft der Vereine zu sichern. Dazu gehört auch, dass wir uns für eine erneute Bewerbung als LEADER-Region einsetzen. Hierdurch können wir weitere Fördermittel der EU in unsere Region holen, die von den Vereinen vor Ort genutzt werden. So wie es in den letzten Jahren bereits geschehen ist – zum Wohle des Ehrenamtes!


Mobilität – Olpe bewegt sich smart


Auf die Nutzung des PKWs können und wollen wir auch in den nächsten Jahren in den ländlichen Räumen nicht verzichten. Deshalb macht es keinen Sinn, das Auto als Verkehrsträger zu verteufeln. Wir setzen uns dafür ein, digitale Techniken zur Verkehrssteuerung, z.B. zur Erleichterung bei der Parkplatzsuche oder zur Steuerung und Dezentralisierung des Nahverkehrs einzusetzen. Wir sind davon überzeugt: Die Digitalisierung wird dabei helfen, den Individualverkehr mit dem PKW zu verringern und Ressourcen zu schonen. Sie wird dabei helfen, unsere Stadt barrierefreier und seniorengerechter zu machen. 

Wir benötigen auch weiteren Parkraum. Wir setzen uns für den Bau einer Parkpalette am Freizeitbad und die Errichtung eines Parkplatzes an der Martinstraße ein.

Dort, wo es möglich und bezahlbar ist, möchten wir Alternativangebote zum PKW-Verkehr schaffen. Deshalb hat die Stadt Olpe auf unsere Initiative hin ein Radwegekonzept erstellt. Darin sind die Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur für das Zweirad in den kommenden Jahren abgebildet. Die Radwege werden kontinuierlich ausgebaut und sicherer gemacht. An Knotenpunkten sollen ausreichend Fahrradständer und Lademöglichkeiten für E-Bikes geschaffen werden. Daneben sollen alle Orte zu einem Radwegenetz verbunden werden. Wir werden die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes auch in den kommenden Jahren weiter vorantreiben.

Olpe ist Modellkommune für den Fußverkehrscheck des Landes NRW. Die vielfältigen aufgezeigten Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Komforts für Fußgänger sollen kontinuierlich umgesetzt werden.

Der ÖPNV muss besser werden. Die Schnellbuslinie zwischen Olpe und Siegen wird wiedereingerichtet. Dieser Erfolg ist auch auf das Engagement der Jungen Union Olpe zurückzuführen. Um auch eine Anbindung nach Köln zu schaffen, setzen wir uns für eine Busanbindung an das Schienennetz nach Köln ein.


Wohnraum – In Olpe zuhause


Die Mischung aus hoher Lebensqualität, guten Schulen, intakter Infrastruktur und lebendigem Brauchtum macht unsere Stadt und unsere Dörfer zu attraktiven Wohnorten. Trotz demografischen Wandels sind Wohnraum und Bauplätze knapp. In der Stadt und in den Dörfern sind in den vergangenen Jahren zahlreiche neue Baugebiete entstanden. Die Nachfrage an Bauplätzen konnte damit aber nicht befriedigt werden. Wir werden die Schaffung neuer Baugebiete weiter vorantreiben. Der zu schaffende Wohnraum muss bedarfsgerecht entwickelt werden, insbesondere für junge Familien und Senioren. Nur wenn Angebot und Nachfrage ausgeglichen sind, kann der stetige Anstieg von Grundstückspreisen und Mieten gebremst werden. Eine finanzielle Beteiligung der Stadt Olpe hat es der Wohnungsgenossenschaft des Kreises Olpe ermöglicht, am Hohen Stein günstige Wohnungen zu errichten. Diese Zusammenarbeit soll fortgesetzt werden.

Wir möchten die Wohnqualität weiter steigern. Deshalb wollen wir unser Spielplatzkonzept weiterführen.  Viele Plätze wurden bereits erneuert. Auch die übrigen Spiel- und Bolzplätze in der Stadt und auf den Dörfern sollen kontinuierlich verbessert werden. Dazu gehört auch der Ausbau von Mehrgenerationen- und Dorfplätzen.






Solide Finanzpolitik – Olpe wirtschaftet nachhaltig


Die Haushalte der Kreisstadt Olpe sind stets ausgeglichen. Was hier normal ist, ist anderswo die Ausnahme. In den letzten Jahren konnte eine hohe Rücklage für schlechte Zeiten angelegt werden. Zusätzlich wurde Kapital für den Rathausneubau angespart.

Die finanziellen Einbrüche durch die Corona-Pandemie werden erheblich sein. Darauf werden wir die Finanzpolitik der Stadt ausrichten müssen. Trotzdem werden wir die starke Investitionstätigkeit der vergangenen Jahre so weit wie möglich fortsetzen, um der Wirtschaft Impulse zu geben und Arbeitsplätze zu sichern. Wir wollen nachhaltig in die Zukunft unserer Heimatstadt investieren, um so gestärkt aus der Krise herauszutreten!